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Meldungen

Tobias Eckert: Zukunftsgewandte Wirtschaftspolitik anstelle schwarzgrüner Tatenlosigkeit – gute Arbeit und starke Wirtschaft gehören zusammen.

Am heutigen Donnerstag hat der Hessische Landtag in zweiter Lesung über den Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Hessischen Mittelstandsförderungsgesetzes beraten. Mit ihrem Gesetzesvorhaben beabsichtigt die SPD-Fraktion, die Instrumente der Wirtschaftsförderung in Hessen transparent an Kriterien für gute Arbeit auszurichten.

Tobias Eckert (SPD): „SPD-Landtagsfraktion beantragt 1 Million Euro zur Sanierung und Aufstockung des Forstlichen Bildungszentrums in Weilburg“

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert freut sich darüber, dass sich die SPD Landtagsfraktion mit einem Antrag zum hessischen Landeshaushalt 2023 für das Forstliche Bildungszentrum in Weilburg einsetzt. Die SPD beantragt die Summe von einer Million Euro für das sogenannte…

Tobias Eckert: Mit dieser Landesregierung wird es keine Mobilität von morgen geben, ÖPNV-Finanzierung reicht nur zur Sicherung des Status Quo.

Verkehrsminister Al-Wazir hat in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den hessischen Verkehrsverbünden die neue ÖPNV-Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2023 und 2024 vorgestellt. Ausweislich der Vereinbarung erhalten die drei in Hessen tätigen Verkehrsverbünde (RMV, NVV sowie VRN) über die kommenden zwei Jahre…

Tobias Eckert: Das Deutschlandticket kommt. Die Landesregierung zögert aber weiterhin beim Ausbau der Mobilität.

WIESBADEN. Im Rahmen der heutigen Plenardebatte hat sich der Hessische Landtag mit dem kürzlich beschlossenen „Deutschlandticket“ befasst. In der Nachfolge des erfolgreichen „9-Euro-Tickets“, welches sich in den vergangenen Sommermonaten millionenfach verkaufte, wird auf Initiative der Ampel-Regierung in Berlin ein sowohl…

Bild: Swen Bastian

SPD Limburg-Weilburg diskutiert das Landtagswahlprogramm 2023 mit ihren Mitgliedern

LIMBURG-WEILBURG. Die SPD Limburg-Weilburg möchte ihren Mitgliedern vor Ort die Möglichkeit geben am Landtagswahlprogramm der hessischen SPD mitzuarbeiten, eigene Vorschläge einzubringen und sozialdemokratische Inhalte für eine von der SPD geführte hessische Landesregierung zu diskutieren. Hierzu lädt der Vorsitzende Tobias Eckert…

Tobias Eckert: „Der Verkehrsminister muss liefern – die Verkehrswende in Hessen darf nicht weiter verschleppt werden“

Die drei Vertrauenspersonen des Volksbegehrens „Verkehrswende“ haben gestern beim Hessischen Staatsgerichtshof Beschwerde gegen den Beschluss der Landesregierung eingelegt, das Volksbegehren aus formalen Gründen zurückzuweisen. Zugleich hatten die Vertreterinnen und Vertreter des Volksbegehrens noch einmal ihre Bereitschaft betont, im Austausch mit…

Tobias Eckert: Gesundheitsinfrastruktur droht zu zerbrechen. Kur- und Heilbäder brauchen Hilfe der schwarzgrünen Landesregierung.

Die hessischen Kur- und Heilbäder sind wichtige Bestandteile der Gesundheitsinfrastruktur und tragen ihren Teil zu der erfolgreichen Tourismuswirtschaft im Land bei. Die aktuelle Energiepreiskrise – ausgelöst von dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine – führt allerdings zu existenzbedrohenden Belastungen der…

Tobias Eckert: 70.000 Unterschriften verlieren ihre politische Kraft nicht durch eine Entscheidung von zwölf Kabinettsmitgliedern

Die schwarzgrüne Landesregierung hat das Volksbegehren für hessisches Verkehrswendegesetz, das von mehr als 70.000 Bürgerinnen und Bürgern unterschrieben wurde, als verfassungswidrig zurückgewiesen. Dazu sagte der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, am Mittwoch in…

Tobias Eckert (SPD): „Ein passives Fahrzeug-Rückhaltesystem würde L 3046 im Bereich des Seeweihers sicherer machen“

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD Landtagsabgeordnete Tobias Ecker fordert für die Landesstraße 3046 im Bereich des Seeweihers ein passives Fahrzeug-Rückhaltesystem für mehr Sicherheit der Verkehrsteilnehmer. „Beim letzten gefährlichen Verkehrsunfall, bei dem ein PKW von der Fahrbahn abgekommen und im See gelandet,…

Tobias Eckert: Schwarzgrün muss investieren, um ein leistungsstarkes Mobilitätssystem für Hessen bereitstellen zu können

WIESBADEN. Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung hat sich der Hessische Landtag mit möglichen Nachfolgeregelungen zum 9-Euro-Ticket und strukturellen Änderungen des ÖPNV in Hessen befasst. Hierzu äußerte sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, im Wiesbadener Landtag: „Die Nutzungszahlen des…